10.10.2025 in Bundespolitik

Bau-Turbo: Schneller und unbürokratischer?!

 

Der Bundestag hat den Bau-Turbo verabschiedet – ein wichtiger Schritt, um den Wohnungsbau in Deutschland deutlich zu beschleunigen. Der Bau-Turbo sorgt dafür, dass Verfahren vereinfacht, Hürden abgebaut und Projekte künftig schneller umgesetzt werden können. Was bedeutet das für Kommunen, Wohnungsunternehmen und die Bauwirtschaft?

02.10.2025 in Bundespolitik

3. Oktober: Ein Tag zum Feiern

 

Pferderennen zu besonderen Feiertagen sind Kult. Deshalb pilgern seit 35 Jahren am 3. Oktober jedes Jahr zehntausende Fans aus ganz Deutschland nach Hoppegarten. Auch deshalb "Weil es erst durch den Fall der Mauer möglich wurde, dass Menschen und Pferde aus allen Teilen Berlins, Deutschlands und dem Ausland auf der größten und schönsten Rennbahn des Landes zusammenkommen".

Gänsehaut-Momente sind garantiert! Wenn vor dem Hauptrennen die Nationalhymne ertönt, tausende Stimmen mitsingen und die Pferde wenig später über die Zielgerade preschen. Emotionen pur, wenn Fans ihre Favoriten mit Deutschlandfahnen anfeuern! So der Veranstalter. Das ist etwas dran! Freuen wir uns und genießen die Atmosphäre. Jörg Vogelsänger hat die Stimmung mit seinem Smartphone eingefangen.

Wo wird der 3. Oktober 2025 offiziell gefeiert?

Im Jahr 2025 richtet das Saarland, das erst 1957 der Bundesrepublik beitrat, die offiziellen Feierlichkeiten aus: Vom 2. bis 4. Oktober wird Saarbrückens Innenstadt zur Festmeile. Der Tag wird auch in anderen Städten mit Partys, Ausstellungen und Veranstaltungen gefeiert – zum Beispiel in Berlin, rund um das Brandenburger Tor.

Storkow: Ein Ort zum Feiern in der Region

Unser Motto: Für unsere Stadt, unsere Zukunft und 35 Jahre sozialdemokratisches Engagement in Storkow. Wir freuten uns übern einen bunten Tag mit Musik, guter Stimmung und politischem Austausch: Auf dem Marktplatz feierten wir, die Genossen (m/w/d) und Bürger der Stadt den Tag der Einheit und die Gründung der Sozialdemokratischen vor Ort im Jahre 1090. Lesen Sie auch, wie alles im Landkreis Oder Spree begann.

Auch Erkner hat allen Grund stolz zu sein

Warum wird am 3. Oktober gefeiert?

Am 3. Oktober wird jedes Jahr die Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland gefeiert. Obwohl sich die Mauer am 9. November 1989 öffnete. Dieser Tag ist von der Geschichte Deutschlands vorbelastet. Ein Erbe des Nationalsozialismus, 

19.09.2025 in Bundespolitik

SPD Bundestagsfraktion: Wir investieren – für ein sicheres und gerechtes Land

 

Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität ermöglicht massive Investitionen von Bund, Ländern und Kommunen – unter anderem für die Sanierung von Schulen und Kitas, Bahnstrecken und Straßen, Forschung und Digitalisierung. Damit setzen wir eine langjährige SPD-Forderung um – das ist unser gemeinsamer Erfolg!

Aus den Mitteln des neuen Sondervermögens, dem Klima- und Transformationsfonds sowie dem eigentlichen Kernhaushalt stellen wir für 2025 insgesamt rund 116 Milliarden Euro für Investitionen bereit – so viel wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Wir steigern die Investitionen im Vergleich zum Jahr 2024 um über 50 Prozent. Wir investieren, um Wachstum, Sicherheit und Wohlstand zu ermöglichen.

Mit dem Dreiklang aus Investitionen, Reformen und Konsolidierung ebnen wir den Weg für ein modernes und sicheres Deutschland. Wir entlasten Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, schaffen die Grundlagen für höheres Wachstum und mehr Beschäftigung, treiben den Kampf gegen den Klimawandel voran und investieren in die Sicherheit unseres Landes.

Lesen Sie die Kompaktinfo Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität aus der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages

04.09.2025 in Bundespolitik

Deutschland könnte pro Jahr 73 Milliarden mehr einnehmen?

 

Würde Deutschland dem Beispiel der Schweiz folgen und Vermögensteuern auf dem dortigen Niveau erheben, entspräche das „jährlichen Einnahmen von 73 Milliarden Euro“, heißt es. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1995 wird die Vermögensteuer in Deutschland seit 1997 nicht mehr erhoben. Laut einer Oxfam-Studie gingen Deutschland dadurch bis heute schätzungsweise 400 Milliarden Euro an Steuereinnahmen verloren.

Wie unser Steuersystem Reichtum schützt und Armut zementiert! Lest den gesamten Beitrag um das Ungleichgewicht in der Besteuerung in Deutschland im aktuellen Vorwärts.

22.08.2025 in Bundespolitik

Politische Botschaften: Steuergerechtigkeit

 

„Für die Reduzierung der Einkommensteuer für kleinere und mittlere Einkommen werden wir eine Debatte über aufkommensneutrale Möglichkeiten der Einkommensteuerreform führen. In diesem Zusammenhang sollten wir Steuererhöhungen für die höchsten Einkommen und größten Vermögen der Deutschen nicht weiter ausschließen“, Frauke Heiligenstadt, MdB, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.

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Nachrichten

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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