Hassobjekt von Aufgebrachten war am Wochenende im Hafen von Schlüttsiel (Nordfriesland) war„wieder einmal“ Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Das Fährschiff musste abdrehen, ehe Wutbürger stürmen konnten. Der Bauernverband ruft inzwischen zur Mäßigung auf. Kurz gesagt: Die kommende Woche ab 8. Januar 2024 wird unübersichtlich, um es milde auszudrücken.
Nachrichten zum Thema Landwirtschaft
21.06.2024 in Landwirtschaft
Bürokratieabbau in der Landwirtschaft praxisnah!
Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag setzt sich am letzten Tag der Legislatur-Periode für die Entlastung landwirtschaftlicher Betriebe ein und unterstützt den Abbau bürokratischer Hürden.
Die Zukunft der Landwirtschaft hängt von zielführenden Maßnahmen zum Bürokratieabbau ab. Darauf weisen die SPD-Landtagsabgeordneten Johannes Funke, Sascha Philipp und Hanka Mittelstädt hin. Die Proteste der Landwirte zum Jahreswechsel 2023/2024 zeigen die Unzufriedenheit im Berufsstand, bedingt durch gestiegene Kosten, gesunkene Markterlöse, überbordende Bürokratie und Dokumentationspflichten. Es müssen zeitnah Maßnahmen auf EU-, Bundes- und Landesebene ergriffen werden, um die Betriebe spürbar zu entlasten. Ein entsprechender Antrag der Koalitionsfraktion (Drucksache 7/9762 fand große Zustimmung im Brandenburger Landtag.
23.03.2024 in Landwirtschaft
Moderne Landwirtschaft setzt auf biologische Vielfalt
„An wenigen Orten in Deutschland wird das Zusammenspiel von landwirtschaftlicher Flächen-bewirtschaftung und dem Zustand der biologischen Vielfalt so gut untersucht, wie auf dem F.R.A.N.Z-Demonstrationsbetrieb Havellandhof in Ribbeck“. So Johannes Funke, Agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag. Zusammen mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir besuchte er den Vorzeige-Ort.
10.01.2024 in Landwirtschaft
„Rücknahme der Kürzungen beim Agrardiesel wäre Akt der Vernunft“
Deutschlands Landwirte sind mit ihren Traktoren in dieser Woche auf den Straßen unterwegs und blockieren Zufahrten von Autobahnen und Städten. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger (MdL) und ehemalige Landwirtschaftsminister Brandenburg hat mit den Agrar-Demonstranten in Strausberg gesprochen. Seine Eindrücke:
„Wir alle sind auf unsere Landwirte angewiesen. Essen will und muss jeder von uns. Zudem haben wir den Wunsch, dass möglichst viele Lebensmittel regional erzeugt werden“, so der SPD-Politiker.
08.01.2024 in Landwirtschaft
Agrardiesel: Ein Bauernaufstand und seine Vorgeschichte
„In Berlin und Brandenburg droht am 8. Januar 2024 Chaos!“ Schreibt eine Brandenburger Zeitung und will den Traktor-Aufmarsch der Landwirte an diesem Tag begleiten. Unterdessen bemühen sich Verbandsvertreter der Agrarier um Schadensbegrenzung und versuchen, Rechtsradikale und andere Faschisten aus dem Demonstrationszug fernzuhalten. Um was geht es und was steckt dahinter? Hajo Guhl hat nachgeschaut, und den Beitrag überarbeitet.
05.01.2024 in Landwirtschaft
Streit um Agrardiesel und der Hintergrund
Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, begrüßt die teilweise Rücknahme der Streichungen von der Agrardiesel- und KFZ-Steuerbefreiung durch die Bundesregierung als einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Die vorgeschlagene schrittweise Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel bedarf jedoch aus Sicht von Funke einer erneuten Bewertung. Die Ausgangslage mit der Stellungnahme aus Berlin.
Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Dr. Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner haben am Donnerstag, 4.01.2024 auf Proteste zur Agrar-Kürzung vom 15. Dezember 2023 im geplanten Bundeshaushalts 2024 reagiert. Es wurden konkret folgende Änderungen vereinbart:
Auf die Abschaffung der Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer für Forst- und Landwirtschaft wird verzichtet. Dies insbesondere um den zum Teil erheblichen bürokratischen Aufwand für die betroffenen Unternehmen zu vermeiden.
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Nachrichten
17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen
04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen
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