Hassobjekt von Aufgebrachten war am Wochenende im Hafen von Schlüttsiel (Nordfriesland) war„wieder einmal“ Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Das Fährschiff musste abdrehen, ehe Wutbürger stürmen konnten. Der Bauernverband ruft inzwischen zur Mäßigung auf. Kurz gesagt: Die kommende Woche ab 8. Januar 2024 wird unübersichtlich, um es milde auszudrücken.
Nachrichten zum Thema Landwirtschaft
23.03.2024 in Landwirtschaft
Moderne Landwirtschaft setzt auf biologische Vielfalt
„An wenigen Orten in Deutschland wird das Zusammenspiel von landwirtschaftlicher Flächen-bewirtschaftung und dem Zustand der biologischen Vielfalt so gut untersucht, wie auf dem F.R.A.N.Z-Demonstrationsbetrieb Havellandhof in Ribbeck“. So Johannes Funke, Agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag. Zusammen mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir besuchte er den Vorzeige-Ort.
10.01.2024 in Landwirtschaft
„Rücknahme der Kürzungen beim Agrardiesel wäre Akt der Vernunft“
Deutschlands Landwirte sind mit ihren Traktoren in dieser Woche auf den Straßen unterwegs und blockieren Zufahrten von Autobahnen und Städten. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger (MdL) und ehemalige Landwirtschaftsminister Brandenburg hat mit den Agrar-Demonstranten in Strausberg gesprochen. Seine Eindrücke:
„Wir alle sind auf unsere Landwirte angewiesen. Essen will und muss jeder von uns. Zudem haben wir den Wunsch, dass möglichst viele Lebensmittel regional erzeugt werden“, so der SPD-Politiker.
08.01.2024 in Landwirtschaft
Agrardiesel: Ein Bauernaufstand und seine Vorgeschichte
„In Berlin und Brandenburg droht am 8. Januar 2024 Chaos!“ Schreibt eine Brandenburger Zeitung und will den Traktor-Aufmarsch der Landwirte an diesem Tag begleiten. Unterdessen bemühen sich Verbandsvertreter der Agrarier um Schadensbegrenzung und versuchen, Rechtsradikale und andere Faschisten aus dem Demonstrationszug fernzuhalten. Um was geht es und was steckt dahinter? Hajo Guhl hat nachgeschaut, und den Beitrag überarbeitet.
05.01.2024 in Landwirtschaft
Streit um Agrardiesel und der Hintergrund
Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, begrüßt die teilweise Rücknahme der Streichungen von der Agrardiesel- und KFZ-Steuerbefreiung durch die Bundesregierung als einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Die vorgeschlagene schrittweise Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel bedarf jedoch aus Sicht von Funke einer erneuten Bewertung. Die Ausgangslage mit der Stellungnahme aus Berlin.
Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Dr. Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner haben am Donnerstag, 4.01.2024 auf Proteste zur Agrar-Kürzung vom 15. Dezember 2023 im geplanten Bundeshaushalts 2024 reagiert. Es wurden konkret folgende Änderungen vereinbart:
Auf die Abschaffung der Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer für Forst- und Landwirtschaft wird verzichtet. Dies insbesondere um den zum Teil erheblichen bürokratischen Aufwand für die betroffenen Unternehmen zu vermeiden.
27.01.2023 in Landwirtschaft
SPD zu Tierhaltung und Anpassung an Klimawandel
Die SPD-Agrarsprecher von EU, Bund und Ländern positionierten sich während der Grünen Wochen mit einer Potsdamer Erklärung: Der Umbau der Tierhaltung und die notwendigen Anpassungen an den Klimawandel können nur in Zusammenarbeit mit den Landwirten erfolgen.
Für Sie vor Ort
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Ihr Bundestagsabgeordneter
Mathias
Papendieck
Wo ist was los?
25.04.2024, 10:00 Uhr - 20:00 Uhr Plenum des Brandenburger Landtages
26.04.2024, 10:00 Uhr - 16:00 Uhr Plenum des Brandenburger Landtages
26.04.2024, 17:00 Uhr - 21:00 Uhr Maibock-Anstich
Der Braugasthof Woltersdorf lädt zum Mainbock-Anstich
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Nachrichten
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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