Hassobjekt von Aufgebrachten war am Wochenende im Hafen von Schlüttsiel (Nordfriesland) war„wieder einmal“ Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Das Fährschiff musste abdrehen, ehe Wutbürger stürmen konnten. Der Bauernverband ruft inzwischen zur Mäßigung auf. Kurz gesagt: Die kommende Woche ab 8. Januar 2024 wird unübersichtlich, um es milde auszudrücken.
Nachrichten zum Thema Landwirtschaft
08.01.2024 in Landwirtschaft
Agrardiesel: Ein Bauernaufstand und seine Vorgeschichte
„In Berlin und Brandenburg droht am 8. Januar 2024 Chaos!“ Schreibt eine Brandenburger Zeitung und will den Traktor-Aufmarsch der Landwirte an diesem Tag begleiten. Unterdessen bemühen sich Verbandsvertreter der Agrarier um Schadensbegrenzung und versuchen, Rechtsradikale und andere Faschisten aus dem Demonstrationszug fernzuhalten. Um was geht es und was steckt dahinter? Hajo Guhl hat nachgeschaut, und den Beitrag überarbeitet.
05.01.2024 in Landwirtschaft
Streit um Agrardiesel und der Hintergrund
Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, begrüßt die teilweise Rücknahme der Streichungen von der Agrardiesel- und KFZ-Steuerbefreiung durch die Bundesregierung als einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Die vorgeschlagene schrittweise Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel bedarf jedoch aus Sicht von Funke einer erneuten Bewertung. Die Ausgangslage mit der Stellungnahme aus Berlin.
Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Dr. Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner haben am Donnerstag, 4.01.2024 auf Proteste zur Agrar-Kürzung vom 15. Dezember 2023 im geplanten Bundeshaushalts 2024 reagiert. Es wurden konkret folgende Änderungen vereinbart:
Auf die Abschaffung der Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer für Forst- und Landwirtschaft wird verzichtet. Dies insbesondere um den zum Teil erheblichen bürokratischen Aufwand für die betroffenen Unternehmen zu vermeiden.
27.01.2023 in Landwirtschaft
SPD zu Tierhaltung und Anpassung an Klimawandel
Die SPD-Agrarsprecher von EU, Bund und Ländern positionierten sich während der Grünen Wochen mit einer Potsdamer Erklärung: Der Umbau der Tierhaltung und die notwendigen Anpassungen an den Klimawandel können nur in Zusammenarbeit mit den Landwirten erfolgen.
08.08.2022 in Landwirtschaft
Acker bleibt Acker: Aussaat auf Brachflächen!
Landwirte in Deutschland können in den kommenden Tagen mehr Getreide aussäen. Die Stilllegung von Ackerflächen und vorgesehene Fruchtwechsel sollen im kommenden Jahr einmalig ausgesetzt werden, wie sie neue Regeln der EU ursprünglich vorsahen. Das sieht ein Kompromissvorschlag von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir vor. Ziel ist es, die Versorgung mit Lebensmitteln zu sichern.
07.07.2022 in Landwirtschaft
Agrarfördermittel: Deutschland muss nachreichen
Die Landwirte sehen wir in diesen Tagen mit ihren Maschine auf den Feldern. Die Ernte wird eingefahren. Doch sie denken bereits an das nächste Jahr: Das Saatgut für die Ernte 2023 muss schon in wenigen Wochen in den Boden. Sie müssen die Fruchtfolgen der einzelnen Kulturen jetzt planen und Saatgut bestellen. Momentan ist das nur eingeschränkt möglich. Der Krieg in der Ukraine hat den Agrarmarkt durcheinander gewirbelt. Eine Sonderkonferenz der deutschen Agrarminister muss am Wochenende auch darüber entscheiden.
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Nachrichten
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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