17.01.2018 in Landespolitik

Nachgehakt: Was ist eigentlich nachhaltig? Wo steht Brandenburg?

 

Brandenburg hat jetzt eine erste Bilanz zur Nachhaltigkeitsstrategie vorgelegt. Federführend ist das Potsdamer Agrar- und Umweltministerium. Die Landesregierung hatte im Jahr 2014 regelmäßige Fortschrittsberichte beschlossen. Doch was hat es mit der Nachhaltigkeit überhaupt auf sich?

12.01.2018 in Landespolitik

Bevölkerungsentwicklung: Schwund trotz Babys

 

Ende 2016 lebten in Brandenburg 2,495 Millionen Menschen. Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mitteilt, gewann das Land im Jahr 2016 fast 10 000 Einwohner (0,4 Prozent) hinzu und ist damit das dritte Jahr in Folge gewachsen. Ein paar Zahlen...

Soweit die positive Nachricht. Dennoch werden es immer weniger Brandenburger! Auch im Jahre 2016 starben deutlich mehr Menschen als geboren wurden, sodass das Land ein Geburtendefizit von –9.900 Personen aufweist. Den größten Bevölkerungsrückgang gab es im Landkreis Oder-Spree (–3.500). Die Flüchtlinge verzerrten die Statistik etwas. In LOS befindet sich die zentrale Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge. Diese werden als Zuzug oder Fortzug in die Bevölkerungsstatistik eingerechnet.

05.01.2018 in Landespolitik

1,4 Millionen Euro für das Elisabethhaus in Lehnin

 

Die Sanierung und der Umbau des Elisabethhauses am Amtshof des ehemaligen Zisterzienserklosters Lehnin ist gesichert. Brandenburgs Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger hat einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro an den Vorstandsvorsitzenden des Evangelischen Diakonissenhauses Berlin Teltow Lehnin, Pfarrer Matthias Blume, übergeben. Gefördert wird im Rahmen des LEADER-Programms der Europäischen Union.

15.12.2017 in Landespolitik

Brandenburg: Wie gehts weiter?

 

Für alle, die sich bisher nur am Rande mit dem Thema „Entwicklung für das ganze Land Brandenburg“ beschäftigt haben: LEP heißt Landesentwicklungsplan. HR steht für Hauptstadt und Region. BB schließlich (bekannterweise) für Brandenburg. Was ist nun neu am LEP HR gegenüber dem LEP BB?

Die Länder Brandenburg und Berlin haben vor wenigen Tagen eine Fortschreibung des gemeinsamen Landesentwicklungsplans für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (also: LEP HR) vorgestellt. Die Gemeinsame Landesplanungskonferenz, darin vertreten die zuständigen Ressorts unter der Leitung der beiden Regierungschef, hat auf der Sitzung in Potsdam den von der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung der Länder Berlin und Brandenburg (GL) erarbeiteten zweiten Vorentwurf des neuen Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) gebilligt.

Um was geht es überhaupt?

14.12.2017 in Landespolitik

Weihnachtsstimmung im Landtag: Vereint im Gesang

 

Zahlreiche Abgeordnete und Mitarbeiter sangen am Mittwoch, 13. September mit dem Evangelischen Posaunenchor Babelsberg im Foyer des Potsdamer Landtages traditionell einige Weihnachtslieder. Ton und Harmonie stimmten rund eine Viertel Stunde bevor es im Plenarsaal bei der 53. Sitzung ab zehn Uhr wieder deutlich schriller zuging. Am Freitag endete dann mit der 54. Sitzung die Debattenrunde des Jahres 2017. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger wünscht allen ein friedliches Weihnachsfest und ein gesundes neues Jahr 2018.

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Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

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Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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