Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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16.08.2024 in Kommunalpolitik

Neuenhagen: Finanzierung für RadPark gesichert

 

Für die Unterstellung der Zweiräder in Neuenhagen am Bahnhof sind jetzt die Fördergelder des Landes Brandenburg freigegeben. Verkehrsstaatssekretär Uwe Schüler hat den Förderscheck von 891.000 € überreicht. Damit sind 90 Prozent der Finanzierung gesichert, zehn Prozent muss die Gemeinde zugeben. In Neuenhagen entstehen bis Ende 2025 auf der Südseite des Bahnhofs insgesamt 220 Radstellplätze.

17.07.2024 in Kommunalpolitik

Hoppegarten: Schulen braucht das Land

 

Schulanbau in Hoppegarten: Die ASG - Anerkannte Schulgesellschaft mbH hat für einen Anbau den Grundstein gelegt. Jörg Vogelsänger (MdL) war am Dienstag (Bild oben rechts), 17.07.2024 Gast und durfte bei der Feier mit den Grundstein legen. Glück den Handwerkern beim Bau und der neuen Bildungseinrichtung in Hoppegarten viel Erfolg!

19.06.2024 in Kommunalpolitik

Gemeindevertreter gewählt: Jetzt beginnt die Arbeit!

 

Die Wählerinnen und Wähler haben am 9.Juni 2024 bei den Kommunalwahl ihre Entscheidungen getroffen. Die Mitglieder der Gemeindevertretungen Neuenhagen, Hoppegarten, Schöneiche, Woltersdorf und der Stadtverordnetenversammlung Erkner sind gewählt.

Die meisten kommunalen Mandate im Landtagswahlkreis 31 haben mit 23 bzw. 22 Mandaten die CDU und die SPD errungen. Es folgen die AfD mit 18 Mandaten, die Linke mit 13 und die Grünen mit 10 Vertretern. Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit in den kommunalen Entscheidungsgremien wieder!

Den Anfang macht Woltersdorf (Bild oben). Die konstituierende Sitzung findet am 27.Juni, 18:00 Uhr im Ratssaal der Gemeinde, Rudolf-Breitscheid-Straße 23 statt.

In Hoppegarten im Gemeindesaal, Lindenallee 14 beginnt die erste Sitzung der Gemeindevertretung am 1. Juli 2024 um 18.00 Uhr. Am selben Tag, ebenfalls um 18:00 Uhr beginnt die konstituierende Sitzung im Max-Thormann-Saal, Am Rathaus 1, 15366 Neuenhagen bei Berlin.

Die erste Stadtverordnetenversammlung von Erkner ist am am 2.Juli um 18:30 Uhr im Rathaus, Friedrichstraße 6-8 angesetzt

Die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Schöneiche, im Rathaus in der Dorfstraße 1 beginnt am 4.Juli um 18:30 Uhr.

11.06.2024 in Kommunalpolitik

Ein Dank an die Wähler

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung (SVV) Erkner und der Gemeindevertretung Gosen-Neu Zittau ist die SPD wieder stärkste Partei geworden. Für dieses große Vertrauen möchten wir uns bei Ihnen bedanken.

In Erkner hat die SPD 5.493 Stimmen erhalten und 29,6 Prozent in der SVV erreicht.
Sie haben gewählt:

Die neue SPD-Fraktion (v.l.n.r): Ronny Ertelt, Jörg Vogelsänger, Jana Gruber (Fraktionsvorsitzende), Jan Landmann (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender), Wolfgang Trogisch, Lothar Eysser, Ronny Wuttke. "Wir freuen uns wieder stärkste Fraktion zu sein. Sagen dafür Danke für ihr Vertrauen. Mit Jana und Jan an der Spitze wollen wir die erfolgreiche Entwicklung von Erkner fortsetzen."

In Gosen-Neu Zittau hat die SPD 27.6 Prozent erreicht, die Sozialdemokraten erhielten 1.567 Stimmen. Gewählt in die Gemeindevertretung sind:

Andreas Heibuch
Lutz Fleischfreßer
Anne Pohl
Sven Mentzel

Mit Ihnen gemeinsam wollen wir die erfolgreiche Entwicklung von Erkner und Gosen-Neu Zittau fortsetzen. Unsere Vision von freundlichen Heimatorten für Groß und Klein wollen wir mit Ihnen entwickeln und gestalten.

Ihr Jörg Vogelsänger
Vorsitzender der SPD Erkner – Gosen-Neu Zittau

30.05.2024 in Kommunalpolitik

Neuenhagen: Ehrenbürger Jürgen Henze

 

Der ehemalige Bürgermeister Neuenhagens, Jürgen Henze, wurde von der Gemeinde mit der Ehrenbürgerschaft ausgezeichnet. Den einstimmigen Beschluss dazu hatte die Gemeindevertretung bereits im Dezember 2023 gefasst. Unter großer Anteilnahme fand die Verleihung am Donnerstag, 29. Mai 2024 im Max Thormann Saal im Rathaus statt.

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Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen

02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen

02.10.2024 17:22 Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention
Gegen Islamismus: Task-Force nimmt Arbeit auf Nach dem islamistisch motivierten Messeranschlag in Solingen hat Innenministerin Nancy Faeser eine Expertengruppe zur Islamismusprävention eingesetzt. Diese „Task Force“ soll in den nächsten zwei Jahren Empfehlungen für Prävention und Deradikalisierung erarbeiten. Die SPD-Fraktion begrüßt die Arbeit. „Die Einsetzung der neuen Task Force zur Islamismusprävention ist ein bedeutender Fortschritt im… Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention weiterlesen

26.09.2024 20:35 Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag
Weniger Bürokratie spart Zeit und Geld Das Bürokratieentlastungsgesetz enthält wichtige Entlastungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen. Dazu zählen insbesondere die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege im Steuer- und Handelsrecht, der Abbau von Melde- und Informationspflichten sowie das konsequente Vorantreiben der Digitalisierung. Im parlamentarischen Verfahren wurden weitere wichtige, praxisnahe Entlastungen ergänzt, ohne Schutzvorschriften für… Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag weiterlesen

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