Nachrichten zum Thema Landespolitik
07.12.2016 in Landespolitik
Beginn einer Tradition? Erster Agrarabend der Brandenburger SPD-Fraktion
Mehr als 250 Gäste begrüßte die SPD-Fraktion zum Abend der Agrarwirtschaft im Potsdamer Landtag. Die große Teilnehmerzahl darf durchaus als Anerkennung für die Arbeit der Landtagsfraktion gewertet werden, meinte SPD-Agrarsprecher Udo Folgart.
18.11.2016 in Landespolitik
Brandenburg stellt sich rechter Gewalt entgegen
Potsdam. Der Untersuchungsausschuss 6/1 hat sich am Freitag, 18.11.2016 in einer Sachverständigenanhörung mit den Entwicklungen der rechtsextremen Szene in Brandenburg von den 1990er Jahren bis heute beschäftigt. Dazu erklären für die SPD-Fraktion der Obmann im Ausschuss, Björn Lüttmann, und die Sprecherin für die Bekämpfung des Rechtsextremismus, Inka Gossmann-Reetz:
17.11.2016 in Landespolitik
Ein Sicherheitspaket für Brandenburg
Potsdam. Nachdem bereits am Montag (14.11.2016) im Rechtsausschuss ein Personalaufwuchs im Bereich der Justiz und des Strafvollzuges beschlossen wurde, billigte der Landtagsausschuss für Inneres und Kommunales in seiner heutigen Sitzung die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf 2017/18, zum Teil einstimmig.
Damit werden, wie von der SPD-Fraktion mit vorgeschlagen, insbesondere die Sicherheitsorgane Polizei und Verfassungsschutz in Brandenburg gestärkt. Dazu erklären für die SPD-Fraktion der stellvertretende Vorsitzende Daniel Kurth und der innenpolitische Sprecher Sören Kosanke:
17.11.2016 in Landespolitik
Tierschutzbeauftragter wird gestärkt
Zum heutigen Beschluss des Verbraucherschutzausschusses zum Haushaltsplan 2017/18 erklären die verbraucherpolitische Sprecher Tina Fischer (SPD) und Marco Büchel (LINKE):
19.10.2016 in Landespolitik
Aufsteigerland Brandenburg: Mehr für Kinder tun!
Kinder in Problem-Vierteln und -Regionen dürfen nicht zurückgelassen werden. Kitas in diesen Gebieten sollen in Brandenburg in den nächsten Jahren besser ausgestattet werden. Hier eine Übersicht, was die Landtagsfraktion der Sozialdemokraten vorhat!
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Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger
Wo ist was los?
25.10.2026, 02:00 Uhr - 03:00 Uhr Zeitumstellung
In der Nacht auf Sonntag, den 25. Oktober, wird uns wieder eine Stunde "geschenkt". Dann werden die Uhren von 3 au …
31.10.2026, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Halloween an der Alten Schulscheune
Es gibt wieder den traditionellen Fackelzug der kleinen Gruselmonster von der Hauptstraße 50/ Ecke Be …
07.11.2026, 13:00 Uhr - 14:45 Uhr Heimspiel FV Erkner, Landesliga Süd Brandenburg
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Nachrichten
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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