10.08.2020 in Bundespolitik

Olaf Scholz: Mann für die Zukunft

 

Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021. Der Vorstand der Bundes-SPD hat den ehemaligen Hamburger Bürgermeister und jetzigen Bundesfinanzminister einstimmig nominiert.

Damit hat unsere Partei eine klare Position bezogen“, betont der finanzpolitische Sprecher der Brandenburger SPD-Fraktion im Potsdamer Landtag. „Olaf Scholz hat mehrfach bewiesen, dass er gerade in kritischen Situationen die richtigen Entscheidungen treffen kann“, so Jörg Vogelsänger. Einen wie Olaf Scholz brauche das Land. Die Entscheidung sei ein starkes Zeichen der Sozialdemokratie. Es gehe schließlich darum, Deutschland und Europa fit zu machen für die Zukunft. „Die Sozialdemokraten haben mehrfach bewiesen, dass sie die Republik aus Wirtschaftskrisen und Reformstau herausholen können“, sagt Vogelsänger. Die Corona-Krise zeige bereits Ansätze, wie Probleme bewältigt und längst überfällige Entscheidungen nachgeholt werden könnten. „Olaf ist hier der Richtige Mann am richtigen Platz!.

Die SPD-Spitze in Berlin setzt mit dieser Entscheidung auf Sieg bei den Bundestagswahlen im kommenden Jahr 2021. Jörg Vogelsänger fordert alle Mitglieder der Partei auf, den nominierten Kandidaten Scholz bereits jetzt und nicht nur im kommenden Wahlkampf aktiv zu unterstützen. „Unsere Partei war immer dann stark, wenn sie Einigkeit gezeigt hat“, so Vogelsänger.

10.08.2020 in Bundespolitik

Olaf Scholz ist unser Kandidat!

 
 
Olaf Scholz Kandidat; Lichtbildner Dominik Butzmann

Der SPD-Parteivorstand hat heute einstimmig Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021 nominiert. Ein starkes Zeichen der Sozialdemokraten. Frank Steffen, Vorsitzender der SPD im Landkreis Oder-Spree, freut sich über diese Nachricht aus Berlin. „Olaf Scholz ist ein erfahrener Politiker. Als Finanzminister und Vizekanzler macht er einen hervorragende Arbeit. Mit ihm setzt die SPD auf Sieg bei den Wahlen in einem Jahr.“ so Steffen in einer ersten Reaktion.

Die SPD Oder-Spree steht geschlossen hinter Olaf Scholz, ist sich der Bürgermeister aus Beeskow sicher. Man werde ihn mit aller Kraft unterstützen. Steffen kündigte an, dass die SPD Oder-Spree noch im September ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten im Bundestagswahlkreis an Oder und Spree nominieren werde. 

10.08.2020 in Bundespolitik

Geld für Generationenhäuser

 

Unter dem Motto „Miteinander – Füreinander“ wird am 01. Januar 2021 das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus fortgesetzt.

Am 03. August 2020 startete bereits das Antragsverfahren für alle im aktuellen Bundesprogramm geförderten Mehrgenerationenhäuser. Bis zum 30. September 2020 können Mehrgenerationenhäuser ihre Bewerbungen für eine Teilnahme an der neuen Förderperiode einreichen.

Familienministerin Franziska Giffey wird die Mehrgenerationenhäuser nach erfolgreicher Bewerbung mit Beginn des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander im Jahr 2021 mit einem um 10.000 Euro erhöhten Bundeszuschuss in Höhe von 40.000 Euro pro Jahr unterstützen.

04.07.2020 in Bundespolitik

Grundrente kommt - Mindestlohn steigt

 

Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland soll bis zum 1. Juli 2022 in vier Stufen von derzeit 9,35 Euro auf 10,45 Euro steigen. Die Empfehlung der zuständigen Kommission war einstimmig. Die Bundesregierung wird die künftige Höhe des Mindestlohns noch per Verordnung umsetzen. Ebenso beschlossen die Grundrente.

19.03.2020 in Bundespolitik

Was sie wollten: die D-Mark und zwar sofort

 

Am 18. März 1990 war das Schicksal der wirtschaftlich bankrotten DDR endgültig besiegelt. In den ersten und letzten freien Wahlen des Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschen Boden wählten die Bürger mit großer Mehrheit die schnelle Einheit. Schließlich lockten „blühende Landschaften“. Lesen Sie alle Informationen zur letzten Volkskammerwahl in einem Beitrag der Bundeszentrale für politische Bildung. Ein Auszug, zusammengefasst und ergänzt von Hajo Guhl

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Corona: Adressen, Telefone & Vorschriften

Unterbrechen Sie die Infektionskette!

Die Infektionen steigen rasant, in ganz Europa. Jeder einzelne trägt Verantwortung: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen, nutzen Sie die Corona Warn App und lüften die Räume regelmäßig. Und: die Zahl der Kontakte reduzieren.

Hinweise für nicht erkrankte Personen, die sich nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt in befinden.

Sind Sie selbst an COVID-19 erkrankt und befinden sich unter ärztlicher Betreuung in häuslicher Isolierung? Sie gelangen auf Informationseiten des Robert-Koch Institutes (RKI).

Die aktuelle Lage COVID-19 Lage im Land Brandenburg, Beachten Sie auch die aktuellen Warnungen des Bundes, und die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes  Was tun bei Rückreise aus einem Risikogebiet? Ein gute Übersicht über Reisen im Lande und International bietet auch der ADAC.

Die Notbremse

Fast alle sozialen und gesellschaftlichen Aktivitäten sind erlaubt. Wenn die Neuinfektionen in den Landkreisen und kreisfreien Städten nicht die 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen erreichen oder übertreffen. Allerdings gibt es Grenzen für öffentliche und private Feiern. Ab 50 Neuinfektionen gibt es noch stärkere Begrenzungen.

Erkrankt? Setzen Sie sich nicht in das Wartezimmer Ihres Arztes. Gehen Sie nicht zur Notaufnahme! Rufen Sie an! Oder informieren Sie das Gesundheitsamt, das für Sie zuständig ist. Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ohne Vorwahl): 116 117

Infos der Landesregierung

Das Bürgertelefon der Landesregierung: 0331 866-5050 montags bis freitags von 9:00 bis 19:00 Uhr. Keine medizinische und rechtliche Beratung zum Coronavirus.
Gesundheitsministerium: alle weiteren Informationen
Für Fragen und Anliegen: buergeranfragen-corona@brandenburg.de
Antworten auf häufig gestellte Fragen: www.corona.brandenburg.de.

Infos von Bund und Wissenschaft

Bundesgesundheitsministerium: Was muss ich beachten?
Bundesaußenministerium: Reisebeschränkungen
Robert Koch Institut: Daten und Informationen aus Erster Hand
Robert Koch Institut: Internationale Risikogebiete

Landkreis Oder-Spree

Infotelefon Landkreis Oder-Spree: (03366) 35-2002
Infotelefon Helios-Klinikum: (0800) 8 123 456
Beachten Sie auch das Internet des Landkreises Oder-Spree oder Ihrer Gemeinden
Fährt mein Bus, meine Bahn: Prüfen Sie den Fahrplan des VBB!

COVID-19: Aktueller Stand

Robert Koch Institut (RKI): Deutschland
Wikipedia: Pandemie - ein großer Überblick
Hopkins Universität: Internationale Entwicklung

Weitere Telefonnummern

Unabhängige Patientenberatung Deutschland: 0800 011 77 22
Übersicht Bürgertelefone der Landkreise und kreisfreien Städte: https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/hotlines/
Hilfetelefon für Menschen mit Demenz und deren Angehörige: 0331 27346111
Telefonseelsorge: 0800-1110111 oder 0800-1110222 oder 116 123
Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“: 08000 116 016
Hilfetelefon für Kinder und Jugendlichen: 116 111

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