28.05.2026 in Europa

Neu in Eisenhüttenstadt: Regionalbüro der Europa-SPD

 

Die Europa-Abgeordnete der SPD Gaby Bischoff hat am Mittwoch, 27. Mai 2026 in Eisenhüttenstadt das neue Regionalbüro der Europa-SPD für Brandenburg eröffnet. In der Straße der Republik entstand damit eine Anlaufstelle für den Austausch über europäische Politik und ihre konkreten Auswirkungen für ganz Brandenburg.

17.12.2025 in Europa

Björn Lüttmann: Wir leben in einer unberechenbaren Welt

 

„Wir stärken die Bundeswehr nicht aus Begeisterung für Aufrüstung, sondern aus der tiefen Überzeugung heraus, dass Abschreckung Frieden sichern kann“. Lesen Sie Ausschnitte aus der Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann zur aktuellen politischen Weltlage und der Rolle Brandenburgs in der aktuellen Stunde des Potsdamer Landtages am 17.Dezember 2025.

20.11.2025 in Europa

Johannes Funke: Stimme im Europarat

 

Der Landtag Brandenburg hat Johannes Funke erneut als Mitglied im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) des Europarates bestätigt. Für Funke ist es die zweite Entsendung in das Gremium mit Sitz in Straßburg.

22.03.2023 in Europa

Stiftung Genshagen: Europa weiterdenken

 

Mitglieder der SPD-Fraktion im Potsdamer Landtag haben die Stiftung Genshagen besucht, um sich über die Aufgaben und Angebote zu informieren. Mit dabei: Udo Wernitz, europapolitischer Sprecher, Jörg Vogelsänger, finanzpolitischer Sprecher und Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion.

08.03.2022 in Europa

Erkner: Gedenken an Bombennacht und Mahnung für die Gegenwart

 

Am 8. März 1944 fielen Bomben der Alliierten auf Erkner. Wie überall im „Großdeutschen Reich“, dessen größenwahnsinniger Führer Lebensraum im Osten erobern wollte. Und Europa in den Abgrund riss. Nie wieder! Nie vergessen! Die Zeilen klingen wie ein Hohn, wenn wir in diesen Tagen den Krieg in der Ukraine vor Augen haben. Dessen Ende und Ausgang ungewiss ist!

Es ist eine Tragödie des ukrainischen Volkes, dass ein Führer des Proletariats und Herrscher im sowjetischen Kreml, Josef Wissarionowitsch Stalin, geboren als Iosseb Bessarionowitsch Dschugaschwili in den Dreißiger Jahren Millionen Bürger der jungen Sowjetunion im Holodomor verhungern ließ. Darunter bis zu sieben Millionen Ukrainer.

Nun steht im Jahre 2022 das ukrainische Volk auf, um seine Freiheit zum zweiten Mal in diesem Jahrtausend (2014) gegen einen Herrscher zu verteidigen, der das Land einfach als Teil seines russischen Reiches ansieht. In den Augen eines Wladimir Putin haben die Ukrainer keinen eigenen Staat zu beanspruchen. So haben früher Zaren, absolutistische Herrscher von Gottes Gnaden gedacht oder denken Diktatoren.

Der Gedenkort von Erkner mit den Namen der Opfer erinnert damit nicht nur an die Toten des Zweiten Weltkrieges. Er sollte uns eine Mahnung sein, dass Freiheit und Demokratie etwas sehr Wertvolles sind. (jv)

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25.10.2026, 02:00 Uhr - 03:00 Uhr Zeitumstellung
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Nachrichten

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

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25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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