Umwelt
31.07.2019 in Umwelt
In diese Tagen reden wir eher über Niedrigwasser und ausgetrocknete Flussbetten. Doch nach den Rekordtagen des Sommers 2019 werden wir auch wieder vor überschwemmten Rückhaltebecken und Deichen stehen, deren Kronen und Füße langsam aufweichen. So auch der Lindendeich in Wittenberge, der bei Hochwasser stets eine Schwachstelle darstellte. Diese ist nun beseitigt. Am 31. Juli 2019 nahm Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger an der feierliche Übergabe der Hochwasserschutzmaßnahme an Lindendeich teil und sprach ein Grußwort.
25.07.2019 in Umwelt
Am Klimaschutz kommt zur Zeit keiner vorbei. Aus dem einst stockschwarzen Bayern kommt eine Stimme, die den Schutz von Umwelt und Klima ins Grundgesetz aufnehmen möchte. Vor wengen Monaten wäre das ein unglaublicher Frevel gewesen. Nun geht es in der Diskussion querbeet den Hitzesommer, um weniger Flugreisen, Schweröl auf Kreuzfahrtschiffen, vegane Speisezettel, Dieselfahrverbote in Innenstädten, nicht vorhandene Stromtrassen in der Republik, Autos mit Strom- oder Wasserstoffantrieb.
14.06.2019 in Umwelt
SPD und Linke haben am letzten Tag des Brandenburger Plenums einen Antrag (6/11576) beschlossen den Klimaschutz noch stärker in den Fokus auch der Landespolitik zu rücken. Dazu Jörg Vogelsänger: "Wir müssen den Weg zu den Klimaschutzzielen von Paris engagiert gehen. Dazu braucht es Jeden und Jeder kann dazu beitragen." So soll die nächste Landesregierung einen Klimaschutzplan 2030 vorlegen und weitere Maßnahmen ergreifen. Der Antrag im Wortlaut:
(Der Beitrag wurde mit Aussagen von Jörg Vogelsänger ergänzt. Die Red.)
13.06.2019 in Umwelt
Seit dem Jahre1991 hat der Verpackungsverbrauch jedes Jahr pro Einwohner in Deutschland um 13 Prozent zugenommen. Derzeit fallen 220 Kilogramm/Kopf Verpackungsabfall an, mehr als 50 Prozent bei Industrie und Gewerbe, aber rund 104 Kilogramm im haushaltsnahen Bereich. Darunter sind 25 Kilogramm/Kopf Plastikverpackungen. Obwohl in Deutschland schon viel beim Recycling, bei der Getrenntsammlung und bei der Vermeidung des Eintrags von Kunststoffabfällen in die Umwelt erreicht wurde, steigt das Verpackungsaufkommen von Jahr zu Jahr. Es besteht dringender Handlungsbedarf, um den Plastikeintrag in die Umwelt weiter zu reduzieren.
Der Landtag hat deshalb mit großer Mehrheit einen Beschluss zur Verminderung von Plastikmüll gebilligt. Die Abgeordneten begrüßen die Initiativen dazu auf allen Ebenen und fordern eine Reihe von Maßnahmen. Die Sprecherin der SPD-Fraktion für Verbraucherschutzpolitik, Tina Fischer, sieht in dem Beschluss ein richtiges Signal. Nach dem Motto: Plastikmüll vermeiden heißt: Natur und Leben schützen!
22.05.2019 in Umwelt
Das Kabinett der Bundesregierung hat heute eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes beschlossen. Danach ist künftig das Füttern von Wölfen verboten. Außerdem erlaubt das Gesetz, Wölfe zu jagen, wenn sie im Verdacht stehen, Schafe oder andere Nutztiere gerissen zu haben. Damit ist einer Forderung Brandenburgs erfüllt, eine einheitliche Regelung im Umgang mit den Raubtieren zu finden. Das Land hatte eine eigene Wolfsverordnung erlassen, um Rechtssicherheit zu schaffen.
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19.05.2024, 10:00 Uhr - 19:00 Uhr 111 Jahre Woltersdorfer Straßenbahn
siehe auch: Straßenbahn Woltersdorf
24.05.2024 - 26.05.2024 75 Jahre Grundgesetz
Unser Grundgesetz wird 75 Jahre alt!
Am 23. Mai 1949 hat der Parlamentarische Rat das …
24.05.2024 - 26.05.2024 Heimatfest Erkner
Details werden noch bekannt gegeben
SPD Oder-Spree
SPD Märkisch Oderland
SPD Erkner
SPD Grünheide
SPD Hoppegarten & Neuenhagen
SPD Schöneiche
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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