"In anderen Parteien entscheiden Parteivorstände oder Vorsitzende über Koalitionen. Wir entscheiden gemeinsam. Darauf können wir stolz sein!" Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD.
Bundespolitik
14.06.2018 in Bundespolitik
Den „sicheren Arbeitsplatz auf Lebenszeit“ gibt es längst nicht mehr. Die Anforderungen an Beruf und Qualifikation steigen ständig. Klassische Beruf verschwinden, neue entstehen. Die Lebenserwartung steigt, der Einstieg ins Rentenalter muss langfristig flexibler gestaltet werden. Starre Arbeitszeiten und die Entscheidung zwischen Teilzeit und Vollzeit passen längst nicht mehr zur Wirklichkeit in Fabriken, Firmen, Supermärkten, Dienstleistern und Verwaltung. „Es geht um Lebenswirklichkeit der Menschen in Deutschland“, so Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales. Die Einführung der Brückenteilzeit sei ein wichtiger Schritt hin zu einer modernen Arbeitszeit, die zum Leben passt. Ein Überblick um was es geht!
28.05.2018 in Bundespolitik
Das Brandenburger Tor war am Sonntag Symbol einer deutschen Realität: Östlich – Unter den Linden versammelten sich ab 14:00 Uhr überwiegende junge Menschen aus allen Nationen – tanzend, singend aber auch lautstark raus „Nazis raus“ und „Ganz Berlin hasst die AfD“. Bis zu 70.000 wurden insgesamt geschätzt. Rund 25.000 waren bei der Demo am Pariser Platz dabei. Das lässt hoffen. (Eine Betrachtung von Hajo Guhl)
08.05.2018 in Bundespolitik
Nicht nur in den Großstädten Deutschlands werden preisgerechte, neue Wohnungen für Familien knapp. Auch an den Rändern der Metropolen – auch Speckgürtel genannt – verschlingen die eigenen vier Wände immer mehr. Die große Koalition aus Sozialdemokraten und Unionsparteien startet eine Initiative.
Die Brandenburger SPD-Fraktion begrüßt die Beschlüsse der Koalitionsfraktionen im Bundestag zu einer Wohnrauminitiative. Dazu die wohnungspolitische Sprecherin der SPD im Landtag Brandenburg, Jutta Lieske:
„Das Fehlen bezahlbaren Wohnraums ist auch in Brandenburg ein ernsthaftes Problem, das wir seit Jahren bekämpfen. Baukindergeld, Bauflächengewinnung, Transparenz bei der Mietpreisbremse und Begrenzung der Modernisierungsumlage sind sinnvolle und notwendige Maßnahmen. Uns auf den Bund verlassen, reicht jedoch nicht. Daher erarbeitet die Landesregierung ein Wohnraumförderungsgesetz, in dem Maßnahmen der Landesförderung zusammengefasst sein werden, die die Bundesinitiative ergänzen. Das Land Brandenburg hat in den vergangenen Jahren bereits Maßnahmen ergriffen: So werden die Möglichkeiten der Eigenentwicklung von Kommunen zum Bau von Wohnungen im Landesentwicklungsplan deutlich ausgeweitet. 2017 wurden in der Städtebauförderung fast 100 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln eingesetzt.“
20.03.2018 in Bundespolitik
Eine Zeitung beschrieb die neue Bundesfamilienministerin als Macherin aus dem Osten. Franziska Giffey, geboren in Frankfurt Oder, aufgewachsen in Briesen mit Abitur in Fürstenwalde (1997), hatte sich vor knapp drei Jahren auf den heißesten Bürgermeisterstuhl gesetzt, den ein Berliner Bezirk vergeben kann. Den von Berlin-Neukölln! Jenem Stadtteil, der wohl am weitesten weg ist von der Ländlichkeit einer Mark Brandenburg. Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Eine starke und sympathische Stimme für den Osten!“
26.02.2018 in Bundespolitik
"In anderen Parteien entscheiden Parteivorstände oder Vorsitzende über Koalitionen. Wir entscheiden gemeinsam. Darauf können wir stolz sein!" Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD.
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13.06.2026, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Fußball Herren, Landesliga Süd Brandenburg
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FV Erkner 1920 – VfB Tr …
17.06.2026, 10:00 Uhr - 19.06.2026, 18:00 Uhr Plenum des Brandenburger Landtages
Die Plenar-Tage sind vorläufig eingeplant, außerplanmäßige Sitzungen sowie Änderungen gibt der Landtag ku …
24.06.2026, 17:30 Uhr - 22:00 Uhr Kreistag „Oder-Spree“
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SPD Schöneiche
SPD Woltersdorf
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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