18.09.2024 in Landespolitik

Das Wetter ist nicht Schuld! Überschwemmungen sind meist hausgemacht!

Die Großwetterlage in den letzten Wochen versprach nichts Gutes. Über dem Balkan, Tschechien Süddeutschland und Teilen von Polen ballte sich ein monströses Tief zusammen und brachte Regen. Viel Regen und nochmals Regen. Binnen Tagen goss es in Mengen wie sonst in Monaten. Die Folge: Die Flüsse wie Elbe und Oder treten über die Ufer. Und das nach wochenlanger Dürre. Solche Wetter-Phänomene (um Begriffe wie Klima und Katastrophe, Jahrhunderthochwasser zu vermeiden) sind nicht ungewöhnlich. Ungewöhnlich ist allerdings die Häufung in den letzten Jahrzehnten.

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11.09.2024 in Landespolitik

Auch Sicherheit muss erarbeitet werden

Der Gefühl ist ein bestimmender Faktor, wenn es um die Einschätzung der persönlichen oder allgemeinen Sicherheit eines Bürgers geht. Die schlecht beleuchtete Straße, die unbekannten Personen, der aufkommende Streit auf dem Volksfest, die Furcht um den Einbruch in den vier Wänden, um nur einige Bedrohungslagen zu nennen.

Die SPD Brandenburg setzt bei der „Herstellung von Sicherheit“ auf eine Kombination von Prävention, konsequenter Strafverfolgung und Polizeipräsenz. Dazu gehört auch der Einsatz moderner Technologie zur Bekämpfung der Kriminalität aber auch die Förderung von sozialen Maßnahmen, um Gewaltursachen vorzubeugen.

Jörg Vogelsänger: „SPD Brandenburg hat immer eine Balance zwischen repressiven und präventiven Maßnahmen angestrebt, um Sicherheit im Land nachhaltig zu gewährleisten!“

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24.07.2024 in Landespolitik

Nachtragshaushalt Dritte Lesung und ab in den Urlaub

Am Mittwoch 24. Juli 2024 trafen sich die Brandenburger Parlamentarier um 10:00 Uhr zur 111. Sitzung des Landtags - sprich Zweiten und Dritten Lesung des „Zweiten Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2023/2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024 - Zweites NTHG 2024)“ Drucksache 7/9874. Am Nachmittag folgte die Dritte und abschließende Lesung. Das Gesetz wurde angenommen.

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17.07.2024 in Landespolitik

Nachtragshaushalt in der Sommerpause

Vordergründig ging es um das Zweite Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2023/2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024 - Zweites NTHG 2024) Drucksache 7/9874. Insgesamt gesehen war es ein Schlagabtausch zwischen Ampelkoalition und vereinigter Opposition. Alles lässt auf einen harten Wahlkampf nach den Sommerferien schließen, die morgen offiziell beginnen.

Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange hatte es zu Beginn der Sondersitzung im Potsdamer Landtag am 17. Juli 2024 noch einmal deutlich gemacht. Das Landes-Verfassunsgericht hatte nicht den Inhalt des Haushaltes und die Erklärung der Notlage bemängelt, sondern die Form. Diese sei nun auch nach Beratung des Vorsitzenden der Landesrechnungshofes korrigiert und würde nun neu eingebracht.

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27.06.2024 in Landespolitik

Bericht aus dem Landtag: Notlage und Nachtragshaushalt

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