27.11.2024 in Landespolitik

Motto der angehenden Koaltion: Brandenburg voranbringen

Heute haben Dr. Dietmar Woidke und Robert Crumbach den Entwurf eines gemeinsamen Koalitionsvertrages von SPD und BSW für das Land Brandenburg präsentiert. Die Weichen in Richtung weltoffenes Land mit viel Perspektiven für die Menschen gestellt. Das Motto „Brandenburg voranbringen – Bewährtes sichern. Neues schaffen." Auf den 67 Seiten des Vertrages finden sich die wichtigsten Zielstellungen für die nächsten fünf Jahre wieder. Jörg Vogelsänger (MdL) fasst zusammen:

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12.11.2024 in Landespolitik

Kita-Gebühren: Entfallen für Eltern mit geringem Einkommen auf Dauer

Familien mit geringem Einkommen werden auch über das Jahr 2024 hinaus finanziell entlastet. SPD-Fraktion und die BSW-Fraktion haben sich auf eine zügige Änderung des Kita-Gesetzes verständigt. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde heute in beiden Fraktionen beschlossen. 

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29.10.2024 in Landespolitik

Brandenburg: Die Koalitionsverhandlungen begannen

Jörg Vogelsänger zu den Verhandlungen zwischen Brandenburgs SPD und dem Bündnis Sarah Wagenknecht. (Im Anhang das vollständige Sondierungspapier.)

Liebe Freundinnen und Freunde,

gemeinsam haben wir es geschafft, dass die SPD bei der Landtagswahl 2024 in Brandenburg mit Dietmar Woidke an der Spitze stärkte Partei geworden ist. Ein starkes Ergebnis bei schwierigen bundespolitischen Rahmenbedingungen. Gemeinsam ist es uns gelungen, das Direktmandat für unseren Wahlkreis zu verteidigen.

Beides ist für mich ein klarer Regierungsauftrag!

Eine stabile Mehrheit ohne AfD erreichen wir nach dem Wahlergebnis nur mit dem BSW. Und die Brandenburgerinnen und Brandenburger gehen davon aus, dass wir stabile Verhältnisse schaffen. Das müssen wir berücksichtigen und auch anerkennen.

Das Sondierungspapier von SPD und BSW Brandenburg ist für uns ein erster großer Erfolg auf diesem Weg.

„Brandenburg voranbringen – Bewährtes sichern. Neues schaffen.“ So heißt das Motto. Das ist ein guter Ansatz für unser Brandenburg, für die nächsten fünf Jahre.

Das Sondierungsapier wurde gestern vom SPD Landesvorstand Brandenburg als Grundlage für die Koalitionsverhandlungen einstimmig bestätigt.

Wichtig für uns alle: in den Koalitionsverhandlungen SPD und BSW wird kein Satz des jetzt bestätigten Sondierungspapieres geändert. Die Formulierungen werden in den kommenden Koalitionsverhandlungen ergänzt und konkretisiert.

Wir sind in Brandenburg auf einem guten Weg. Ich danke Dietmar Woidke und unserem Verhandlungsteam. Es geht um unser Brandenburg!

Mit viel Optimismus grüßt

ihr Jörg Vogelsänger

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17.10.2024 in Landespolitik

17.10.2024: Erster Blick auf den Landtag

Gruppenfotos sind schön. Jeder versucht freundlich zu blicken. Im Bild: Gruppenfotos sind schön. Jeder versucht freundlich zu blicken. Im Bild: Ines Seiler, Erik Stohn, Jörg Vogelsänger, Mike Schubert, Daniel Kurth, Matthias Platzeck, Melanie Balzer, Kurt Fischer, Manja Schüle, Matthias Steinfurth

Was aber geschieht wenige Sekunden vorher? Die Gruppe formiert sich (Bild oben) Da kommt Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck freudestrahlend in den sich aufstellenden Fototrupp von Landtagsabgeordenten. Potsdams Bürgermeister Mike Schubert (auch erkennbar an der Kette) kam stieß Sekunden zuvor dazu. Platzeck begrüßt alle herzlich. Hier geht er auf Jörg Vogelsänger zu. Ein schönes Stimmungsbild aus dem Foyer vor dem Plenarsaal.

Weiterhin zwei Aufnahmen aus dem Eingangsbereich des Höchsten Gremiums von Brandenburg. Der Blick nach oben zeigt am 17.10. einen strahlenden Himmel. Das Panorama vor dem Schloßhof zeigt Potsdams klassische Seite. (gu)

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16.10.2024 in Landespolitik

SPD-Landtagsfraktion nominiert Ulrike Liedtke als Landtagspräsidentin

Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat  Prof. Dr. Ulrike Liedtke für das Amt der Landtagspräsidentin vorgeschlagen. Die erfahrene Politikerin, geboren 1958 in Weimar und seit 2014 direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Ostprignitz-Ruppin I, führte bereits in der 7. Wahlperiode den Landtag mit Umsicht und Engagement. Mit ihrer erneuten Nominierung stellt die SPD-Fraktion die Weichen für eine stabile und souveräne Parlamentsführung in herausfordernden Zeiten sowie für eine würdige Außendarstellung des Landtages.

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