15.05.2020 in Landespolitik

Prämie für Altenpflege um 500 Euro aufgestockt

Der sogenannte Pflegebonus soll von Brandenburg um weitere 500 Euro aufgestockt werden. Der Bundestag hatte bereits festgelegt, eine Prämienzahlung für Beschäftigte in der Altenpflege in Höhe von bis zu 1000 Euro zu finanzieren. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger und haushaltspolitische Sprecher der SPD im Brandenburger Landtag sieht darin einen entscheidenden Schritt in die richtige Richtung.

weiterlesen

14.05.2020 in Landespolitik

Sparen und kluges Investieren sind jetzt geboten

Die Steuerschätzung für dieses Jahr deutet wegen der Corona-Krise auf erhebliche Mindereinnahmen auch für Brandenburg hin. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Vogelsänger, plädiert für strikte Ausgabendisziplin.

weiterlesen

31.03.2020 in Landespolitik

Corona: Wie es weitergeht!

Liebe Freunde,

Die Gesundheitsämter meldeten heute (31.03.) für den Landkreis Oder-Spree und Frankfurt (Oder) keine Neuinfizierten. In Märkisch Oderland sind es 9 neue Fälle. Das ist eine vergleichsweise geringe Zahl im Vergleich zu anderen Regionen in Deutschland. Trotzdem kein Grund zur Entwarnung.

Deshalb gelten die Beschränkungen weiter! Das hat unser Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke in der im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz deutlich gemacht. Zudem wurden die Bußgelder bei Verstößen nochmals erhöht.

Morgen, am 1.April, tagt ab 10:00 Uhr der Landtag Brandenburg. (Wenn Sie Live dabei sein wollen, einfach hier klicken) Auf der Tagesordnung stehen nur Punkte, die der Bekämpfung der Corona-Krise und deren Folgen dienen.

weiterlesen

26.03.2020 in Landespolitik

Corona Krise: Wohin fließen die Gelder?

In diesen Tagen werden die Weichen gestellt, wie es in Zeiten des Coronavirus weitergehen soll. Dazu gehört auch die Bereitstellung von Geldern. Hier gilt es, Gesetze und Verordnungen einzuhalten oder entsprechend der Situation anzupassen. Schließlich leben wir in einem Rechtssaat und so soll es auch bleiben. Jörg Vogelsänger, Mitglied des Landtages und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion informiert über die 9. Sitzung des Brandenburger Ausschuss Haushalt und Finanzen.

weiterlesen

24.03.2020 in Landespolitik

Brandenburg: Hilfe für Beschäftigte, Unternehmen und Selbständige

Mit der Corona-Pandemie gerät auch die Wirtschaft in Schieflage. Geschäfte bleiben geschlossen, Lieferketten brechen zusammen. Die Bürger leben auf Sparflamme. Dienstleister im Tourismus warten vergeblich auf den Beginn der Saison. Die Ausfälle in der Produktion sind noch nicht absehbar. Der Staat muss helfen.

Der Brandenburger Parlamentsausschuss für Haushalt und Finanzen hat deshalb heute den Weg freigegeben, nach dem die Regierung zusätzliche Kredite über 500 Millionen Euro aufnehmen darf. Die Gelder sind zur Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen gedacht.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.