06.06.2018 in Bildung

Keine Kitagebühren für ABC-Schützen in spe

 

Der Landtag hat Ende Mai dem Gesetzentwurf der Landesregierung zum Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit in Kitas zugestimmt. Was heißt das konkret? (Der Beitrag wurde ergänzt. Die Red.)

  • Ab dem 1. August 2018 ist das Vorschuljahr in allen Kitas beitragsfrei. Das gilt auch für so genannte Rücksteller.

  • Für die Eltern kein zusätzlicher Aufwand: Sie müssen keinen Antrag stellen, die Regelung tritt automatisch zum 1. August 2018 in Kraft.

Die Befreiung von Kitagebühren für ABC-Schützen in spe sehen die brandenburgischen Sozialdemokraten als Einstieg zum gebührenfreien Kitabesuch von Kindern im ganzen Land. „Unsere Jüngsten in Brandenburg brauchen die besten Startchancen. Eine gute Bildung ist der wichtigste Rohstoff unseres Landes. Ich freue mich, dass wir mit dem Gesetz Familien um mehr als 1300,- Euro pro Kind im Jahr entlasten können“, so der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger. Hier der Landtagsabgeordnete mit der Neuenhagenerin Marianne Hitzges (SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat) bei der Vorstellung des neuen Gesetzes vor Kita-Eltern.

10.04.2018 in Bildung

Kleine Schulstandorte bleiben

 

Bedrohte Schulstandorte werden vorerst nicht geschlossen. Das haben die Fraktionen von SPD und Linke in Brandenburg heute als Antrag formuliert. Der Grund: Steigende Schülerzahlen machen eine angedachte Schließung von Schulen vielfach überflüssig. Dazu erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen Simona Koß (SPD) und Kathrin Dannenberg (DIE LINKE)

02.03.2018 in Bildung

Die deutsche Sprache wird auch diesen Anschlag überstehen

 

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner aus Thüringen hat am Freitag, 2. März 2018 im Deutschen Bundestag einen Antrag eingebracht. Der wie folgt beginnt: „Die deutsche Sprache ist als das primäre (lat.) Mittel zur Verständigung der Deutschen zugleich das Medium (lat.) unserer sprachlichen Kultur (franz.) , der sprachlichen Persönlichkeitsbildung (lat.dt.) und der individuellen (lat.) wie gemeinschaftlichen Identifikation (lat.) .“ Wattn wirrer Satz!

28.01.2018 in Bildung

Mindestvergütung für Auszubildende das Mindeste

 

Die SPD-geführte Koalition hat in den Landtag Brandenburg einen Antrag zur Vergütung von Auszubildenden eingebracht (Drucksache 6/7956). Das Landesparlament berät und beschließt darüber voraussichtlich am kommenden Donnerstag. Die Brandenburger Sozialdemokraten unterstützen damit die Verabredung aus den Sondierungsgesprächen von SPD und CDU/CSU im Bund, eine Mindestausbildungsvergütung im Berufsausbildungsgesetz zu verankern. Dazu die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ina Muhß: "Wir erwarten, dass sie auch in einer Koalitionsvereinbarung verankert wird.“

16.01.2018 in Bildung

Unwort des Jahres 2017: Alternative Fakten

 

Sicherlich, es gibt unterschiedliche Sichtweisen der gleichen Sache. Das Glas ist halbvoll – halbleer. Andere Beispiele: Die Elf der Gäste fegte die Heim-Mannschaft mit 8:0 in 90 Minuten vom Platz – Bis zur 15. Minuten hielten unsere Jungs tapfer mit. Für den einen ist es ein Super-Sport-Wagen mit Biturbo-Achtzylinder-Motor – für den anderen eine überteuerte Krawall-Kiste mit überhöhtem Spritverbrauch. In der Weltpolitik sind es für die einen tapfere (oder fromme) Freiheitskämpfer – oder Terroristen. Alternative Fakten sind aber etwas ganz anderes! Anmerkung von Hajo Guhl

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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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