Ukrainische Führerscheine unterliegen keiner zeitlichen Befristung von sechs Monaten, wie dies nach geltendem Recht eigentlich der Fall gewesen wäre. Zu dieser Feststellung kommt die Landesregierung nach einer Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Johannes Funke im Brandenburger Landtag.
Nachrichten zum Thema Verkehr
14.09.2022 in Verkehr
In Planung: Mit dem Zug ins Tesla Werk
Die Region rund um Berlin wächst seit Jahren. Der Zuzug aus der Metropole, dem Bundesgebiet und dem Ausland ist ungebrochen. Die Region um Erkner, nicht zuletzt mit dem neuen Tesla-Werk, ist attraktiv. Die Kehrseite: Der Verkehr nimmt zu, insbesondere in den Stoßzeiten von Beruf, Schule und Einkauf. Jörg Vogelsänger: „Das erfordert neue und vor allem attraktive Lösungen!“
18.08.2022 in Verkehr
Achtung! Nehmt Rücksicht: ABC Schützen unterwegs
Am 22. August 2022 beginnt für rund 24.000 Mädchen und Jungen in Brandenburg ein neuer Lebensabschnitt. Es geht zum ersten mal zur Schule!
Das ist für die Sechs- bis Siebenjährigen eine spannende Sache. Und Aufregung reichlich! Doch die beginnt nicht erst im Klassenraum bei der Begrüßung, sondern bereits mit dem Schulweg.
22.06.2022 in Verkehr
Buckower Kleinbahn: Auf dem Weg in den ÖPNV?
Eine Elektrische (Bild oben) von Buckow über Waldsieversdorf nach Müncheberg/Dahmsdorf? Und das mit dem „Prädikat“ Öffentlicher Personen Nahverkehr? Man wird ja wohl noch träumen dürfen, meinen rund 80 Mitglieder des Fördervereins Buckower Kleinbahn und Bürgermeister Thomas Mix des gleichnamigen Ortes. Jörg Vogelsänger hat sich die Bahn und das Museum angeschaut.
22.06.2022 in Verkehr
Sicherer durch die Straßen
Für mehr Verkehrssicherheit sorgen Maßnahmen in Erkner und Gosen-Neu Zittau. Die optische Bremse gibt es bereits. Der Laufbus für die jüngsten Schüler wird gerade geplant.
Tempobremse für Gosen-Neu Zittau und Erkner
Der freundliche Hinweis auf das Tempo blinkt inzwischen vielen Autofahrern bei der Einfahrt in eine Ortschaft entgegen. Runter vom Gas heißt es jetzt auch in Gosen-Neu Zittau. Bürgermeister Thomas Schwedowski hat sich für die Anschaffung eines Dialogdisplays in seiner Gemeinde besonders eingesetzt.
Die Stadtverordnetenversammlung Erkner folgt beim Beispiel und hat auf Antrag der SPD Fraktion die Anschaffung von „Tempo-Bremsen“ für Erkner beschlossen. Jetzt ist die Stadtverwaltung gefragt, das Projekt möglichst schnell umzusetzen.
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13.06.2026, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Fußball Herren, Landesliga Süd Brandenburg
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FV Erkner 1920 – VfB Tr …
17.06.2026, 10:00 Uhr - 19.06.2026, 18:00 Uhr Plenum des Brandenburger Landtages
Die Plenar-Tage sind vorläufig eingeplant, außerplanmäßige Sitzungen sowie Änderungen gibt der Landtag ku …
24.06.2026, 17:30 Uhr - 22:00 Uhr Kreistag „Oder-Spree“
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Nachrichten
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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